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07.08.2019, 10:32 Uhr

Michael Ruhl MdL: Hervorragende Arbeit von Bundespolizei und Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung am Frankfurter Flughafen

Besuch des Arbeitskreises Petitionen der CDU-Landtagsfraktion

VOGELSBERGKREIS/GIESSEN/FRANKFURT. Der Landtagsabgeordnete Michael Ruhl hat sich zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktionsfraktion, die im Petitionsausschuss arbeiten, über die Aufgaben der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen, insbesondere im Hinblick auf Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern sowie das Flughafenasylverfahren informiert. „Aufenthaltsrechtliche Petitionen machen mit über 20 Prozent einen großen Anteil der Arbeit im Petitionsausschuss aus. Entscheidungen hierzu sind nie einfach, wird dabei doch auch über persönliche Schicksale entschieden“, erläuterte die Sprecherin für den Petitionsausschuss der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Birgit Heitland.

Der CDU-Abgeordnetengruppe mit Landtagsabgeordnetem Michael Ruhl (links) wurde von Vertretern des Hessischen Innenministeriums und des RP sowie von Bundespolizeiinspektionsleiter Christian Klein (2.v.r) die gemeinsame Arbeit bei der Rückführung informiert
„Die gesellschaftliche Debatte zu diesem Thema ist daher oftmals aufgeheizt und wird emotional geführt. Auch die Arbeit der Polizei im Zusammenhang mit Abschiebungen unterliegt oftmals einem sehr kritischen Blick.“ Daher haben sich der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl (Wahlkreis Vogelsberg und Laubach/Kreis Gießen) und seine Abgeordnetenkollegen vor Ort über die Arbeit der Bundespolizei und deren Zusammenarbeit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, dem Regierungspräsidium Gießen und der dort angesiedelten Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (Hauptsitz Gießen) informiert. Die Außenstelle Frankfurt („Flughafenverfahren“) der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen stellte daher der Gießener Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich, sowie der Leiter der Außenstelle, Michael Duchardt, der Abgeordnetengruppe aus dem Landtag vor. Dazu stellte der Inspektionsleiter der Bundespolizeiinspektion IV, Christian Klein, die Aufgaben der Bundespolizei am Flughafen vor. Einig waren sich die CDU-Gäste, dass gerade bei der sensiblen Aufgabe der Rückführung von Flüchtlingen die Arbeit der Bundespolizei oft kritisch gesehen werde, wobei aber unberücksichtigt bliebe, dass diese Aufgabe auch für die dort arbeitenden Bediensteten sehr belastend und fordernd sei. Bei dem Besuch der Abgeordnetengruppe sei klargeworden, dass es sich hierbei um eine Tätigkeit mit viel Einfühlungsvermögen handele, die von der Polizei überaus professionell und mit der nötigen Sensibilität, aber auch - wenn nötig - Härte, gewährleistet werde. Die überwiegende Zahl der Rückführungen finde in Länder innerhalb Europas statt Es sei wichtig, dass deutlich gemacht werde, dass der Rechtsstaat funktioniere und Menschen, die kein Bleiberecht hätten, auch in ihre Heimat zurückkehren müssten und dies dann auch umgesetzt werde. Teilweise auch unter Inkaufnahme von Beleidigungen und tätlichen Angriffen übernehme hierbei die Bundespolizei eine wichtige unterstützende Funktion, dankten die CDU-Abgeordneten.