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02.03.2021, 18:22 Uhr

Hohe Anliegerbeiträge auch in Zukunft kein Thema

Ortstermine der FWG/CDU-Fraktion in Ober-Gleen und Heimertshausen

 KIRTORF. Hohe Anliegerbeiträge aus dem städtischen Straßenbau waren und sind kein Modell der Zukunft für die Kirtorfer FWG/CDU-Fraktion. Dieses Vorhaben hat die FWG/CDU bereits mit der Abschaffung der Straßenbeitragssatzung vor vielen Jahren in die Tat umgesetzt.

Fünfstellige Kostenbeiträge, wie es in anderen Kommunen durchaus Realität ist, sind dem Großteil der Grundstückseigentümer schlichtweg nicht zuzumuten. Darin waren sich Ortsvorsteher Florian Böttner, Fraktionsvorsitzender Ralf Völzing sowie die Ober-Gleener FWG/CDU-Kandidaten zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung Sven König, Gernhold Böttner und Enrico Lehnert bei der jüngsten Besichtigung der grundhaft erneuerten Straße „Am Schlossgarten“ weiterhin einig.

Mit der Finanzierung des örtlichen Straßenbaus aus dem städtischen Haushalt, den Zuschüssen aus den staatlichen Förderprogrammen und einem moderaten Kostenbeitrag von 250,- bis 500,- Euro der Grundstückseigentümer konnten bisher innerörtliche Straßensanierungen realisiert werden. Die Finanzierung zukünftiger Straßenbaumaßnahmen werde aber aufgrund der Finanzsituation sich auch für Kirtorf schwieriger gestalten. Deshalb sieht die FWG/CDU Kirtorf das Land Hessen in der Pflicht, das Gesetz zur Neuregelung von Straßenbeiträgen aus dem Jahr 2018 zu ändern und den Wegfall der Beiträge für die Bevölkerung durch Sonderzuweisungen auf der Bemessungsgrundlage von Einwohnerzahl und Fläche zu kompensieren. Die Erneuerung der Straße „Am Schlossgarten“ sei hierbei ein gelungenes Beispiel für eine bürgerfreundliche Kommunalpolitik, so die Vertreter der FWG/CDU Kirtorf in ihrer Pressemitteilung.

Im Stadtteil Heimertshausen nahmen Ortsvorsteher Karl-Heinz Semmler, der FWG/CDU-Stadtverordnete Sascha Zarges-Graf und Fraktionsvorsitzender Ralf Völzing den sanierungsbedürftigen Zustand der Stützmauer am Dorfgemeinschaftshaus in Augenschein. Semmler zeigte auf, dass die Bausubstanz der Stützmauer mittlerweile deutliche Mängel aufweise und sich deutlich nach außen wölbe, sodass eine Sanierung zeitnah erforderlich sei. Entsprechende Mittel seien deshalb im Haushaltsplan der Stadt Kirtorf bereits eingestellt.

Weitere wichtige Aktivitäten in Heimertshausen im Jahr 2021 werden in der Vorbereitung auf die 750-Jahr-Feier sowie in der Fertigstellung der Sanierung des Freibads bestehen. Für die Sanierung des Freibads wurden bisher hundert Stunden Eigenleistung seitens des Ortsbeirates und einiger Mitbürger erbracht.

Fraktionsvorsitzender Ralf Völzing lobte am Ende des Ortstermins den Heimertshäuser Ortsbeirat für seine Initiative zum bevorstehenden Glasfaserausbau. Durch den intensiv gepflegten Kontakt durch den  Ortsvorsteher beim Anbieter TNG wurde die Grundlage für eine erfolgreiche Glasfaseranbindung in Heimertshausen geschaffen.

 

Text: FWG/CDU-Fraktion

Fotos: Anja Kierblewski / PR.Agentur MARLIK